Südtiroler Landwirt, Bauernbund | 02.05.2014

Kampf gegen SISTRI gewonnen

Erleichterung für Betriebe mit maximal zehn Mitarbeitern: Sie sind künftig vom Abfallwirtschaftssystem SISTRI befreit. In der Landwirtschaft gehen die Erleichterungen sogar noch weiter. Die Beharrlichkeit des Südtiroler Bauernbundes hat sich also ausgezahlt.

Abfälle fachgerecht entsorgen ist wichtig. Doch SISTRI schoss mit unsinniger Bürokratie und hohen Kosten für die Kleinbetriebe und Landwirtschaft weit über das Ziel hinaus.

Abfälle fachgerecht entsorgen ist wichtig. Doch SISTRI schoss mit unsinniger Bürokratie und hohen Kosten für die Kleinbetriebe und Landwirtschaft weit über das Ziel hinaus.

Vier Jahre lang hat der Kampf des Südtiroler Bauernbundes und der übrigen Wirtschaftsverbände gegen das „wahnsinnige“ Abfallbewirtschaftungssystem SISTRI gedauert. Nun sind die Verbände am Ziel: Betriebe mit maximal zehn abhängig Beschäftigten sind von den SISTRI-Auflagen befreit.

Bald gesamte Landwirtschaft befreit?
Darüber hinaus gilt in der Landwirtschaft: Unabhängig von der Anzahl der abhängig Beschäftigten sind in jedem Fall jene landwirtschaftlichen Betriebe von SISTRI befreit, die als „gefährlich“ eingestufte Abfälle im Rahmen eines so genannten „circuito organizzato di raccolta“ entsorgen. Das betrifft vor allem größere landwirtschaftliche Betriebe und Genossenschaften.
Eine „organisierte Abfallsammlung“ muss in Südtirol zwar noch auf die Beine gestellt werden, dürfte aber nicht weiter schwierig sein, ist der Südtiroler Bauernbund überzeugt.

Bürokratische und teure Auflagen
Blicken wir an den Anfang zurück: Um der illegalen Müllentsorgung in Kampanien Herr zu werden, hatte die Regierung in Rom quasi über Nacht das SISTRI eingeführt. Es sah unter anderem eine „Black box“, die elektronische Meldung vor jedem Mülltransport, satellitenüberwachte Mülltransporte und weitere bürokratische sowie kostspielige Auflagen vor. Zudem galt SISTRI für große Industriebetriebe genauso wie für kleine Familienbetriebe. Wer gegen die Regelung verstößt, muss mit saftigen Geldstrafen rechnen.

Bauernbund beharrlich dagegen
Von Beginn an haben der Südtiroler Bauernbund und die im Südtiroler Wirtschaftsring zusammengeschlossenen Verbände das System SISTRI bekämpft. Bauernbund-Direktor Siegfried Rinner erklärt: „SISTRI ist für unsere heimischen Kleinbetriebe sinnlos. Zudem haben wir in Südtirol ein ganz anderes Abfallverwertungssystem und wohl auch eine andere Mülltrennmentalität.“ Der Bauernbund hat seinen Mitgliedern immer geraten, sich nicht vorschnell in das System einzutragen, sondern abzuwarten. Auch beim nationalen Bauernverband Confagricoltura hat er massiv interveniert.
Der zähe Kampf gegen SISTRI hat sich nun ausgezahlt: Betriebe, die bis zu zehn Mitarbeiter beschäftigen, sind von der Eintragung und Anwendung der SISTRI-Bestimmungen befreit. Das gilt für Landwirtschaftsbetriebe genauso wie für Industrie-, Handwerks- und Handelsbetriebe. So sieht es ein am 30. April veröffentlichtes Ministerialdekret vor.
Direktor Rinner wertet die Befreiung der Kleinbetriebe vom SISTRI-System als ein wichtiges Signal für einen effizienten Bürokratieabbau. „Nun müssen weitere Schritte folgen“, fordert Rinner in Richtung Rom und Obmann Tiefenthaler legt nach: „Überhaupt sollte jede neue Regelung vorab auf ihre Sinnhaftigkeit überprüft werden.“