Produktion, Politik | 29.05.2014

GVO-Anbau: Verbot soll einfacher werden

Das Anbauverbot von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) soll den EU-Mitgliedstaaten in Zukunft leichter gemacht werden. von AIZ

Die EU-Mitgliedstaaten sollen den GVO-Anbau künftig leichter verbieten können. (Foto: www.agrarfoto.com)

Die EU-Mitgliedstaaten sollen den GVO-Anbau künftig leichter verbieten können. (Foto: www.agrarfoto.com)

Im Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) verständigten sich die Botschafter der EU-Staaten diesbezüglich auf einen Kompromiss. Demnach sollen künftig die Hersteller von GVO-Pflanzen aus ihrem Antrag auf Zulassung diejenigen EU-Mitgliedstaaten streichen können, die den Anbau ablehnen. Die Mitgliedstaaten müssen aber nicht direkt mit den Saatgutherstellern verhandeln, die EU-Kommission soll diese Aufgabe übernehmen. Sollte ein Hersteller dennoch auf eine EU-weite Zulassung für den Anbau bestehen, haben die EU-Länder immer noch die Möglichkeit, aus dem Verfahren auszusteigen. Sie können GV-Saaten mit EU-Zulassung dennoch national verbieten.

Kleine Betriebsstrukturen als Argument ausreichend
Als Begründung reichen Probleme mit der Koexistenz, etwa wegen zu kleiner Betriebsstrukturen. Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich ziehen ihre bisherige Ablehnung der neuen GVO-Anbauregeln zurück, womit eine satte Mehrheit im Ministerrat zustande kommt. Eine formelle Entscheidung ist beim EU-Umweltrat Mitte Juni geplant, danach folgen die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament.