Technische Beratung, Bauernbund | 16.09.2016

Entschädigungen festgelegt

Gleich zwei Vereinbarungen zwischen dem Südtiroler Bauernbund und der Landesverwaltung über unterschiedliche Entschädigungen sind vor kurzem überarbeitet worden.

Unterzeichnen das Abkommen: Bauernbund-Obmann Leo Tiefenthaler (l.) und Paolo Bega (Direktor Schätzamt).

Unterzeichnen das Abkommen: Bauernbund-Obmann Leo Tiefenthaler (l.) und Paolo Bega (Direktor Schätzamt).

Wer im „öffentlichen Interesse“ landwirtschaftlichen Grund nutzt, muss dafür eine Entschädigung zahlen. Dieses Prinzip wurde kürzlich mit zwei Vereinbarungen aktualisiert, die der Südtiroler Bauernbund mit dem Schätzamt des Landes abgeschlossen hat.

Entschädigung bei Radwegen
Die erste Vereinbarung betrifft die Entschädigung bei der Errichtung, dem Betrieb, der Instandhaltung und Benutzung der übergemeindlichen Radwege und -touren. Das Prinzip: Der private Eigentümer kann durch einen Radweg nicht mehr ausschließlich über seine Fläche verfügen, auch wenn eine Mischnutzung auf alle Fälle erlaubt ist. Daher muss er vom Betreiber des Weges – in der Regel Gemeinde oder Bezirksgemeinschaft – entschädigt werden.
In der kürzlich unterzeichneten Verordnung wurden die landesweit gültigen Richtwerte für die am häufigsten anzutreffenden Kulturarten aktualisiert. Auf der Grundlage dieser Werte sollen die Gemeinden bzw. Bezirksgemeinschaften die Entschädigungen berechnen. Für Grundstücke im landwirtschaftlichen Grün ist die einmalige Entschädigung je nach tatsächlicher Nutzungsart wie in der Tabelle auf dieser Seite festgelegt worden.
Die Nutzungsdauer wird mittels Dienstbarkeit mit 90 Jahren festgelegt.
Bei Annahme der Vergütung durch den Eigentümer werden die in der Tabelle angegebenen Werte um zehn Prozent erhöht. Sofern der Radweg aber über Wege mit öffentlichem Charakter führt, die privaten Eigentümern gehören, wird die Entschädigung um die Hälfte gekürzt.
Wichtig zu wissen ist auch: In jüngster Zeit drängen die Betreiber häufig auf eine Enteignung der betreffenden Grundstücke. In diesem Fall gelten natürlich die jeweiligen Enteignungspreise und nicht die Dienstbarkeitsentschädigungen für die Nutzung von Grundstücken, die im Eigentum des Privaten bleiben.

Dienstbarkeiten und zeitweilige Besetzung
Einen anderen Bereich regelt die zweite Vereinbarung zwischen dem Südtiroler Bauernbund und dem Schätzamt des Landes: Darin wurden Richtlinien zur Berechnung der Vergütung überarbeitet, die bezahlt werden müssen, wenn landwirtschaftlicher Grund „im öffentlichen Interesse“ mit Dienstbarkeiten belastet oder zeitweilig besetzt wird. Die Werte dieser Dienstbarkeiten orientieren sich an den aktuellen Enteignungsrichtwerten, bei zeitweiligen Grundbesetzungen kommen der Wert des zutreffenden Ertragsausfalls sowie etwaige Wiederherstellungskosten zur Anwendung. Je nach Kulturart (Obstwiese und Weingut, Beerenobst und Kräuteranbau, Wiesen- und Ackerflächen oder Wald) ist die Servitutsvergütung demnach unterschiedlich.


Entschädigung laut Nutzungsart

Kulturart

Entschädigung

Obstbau/Weinbau

56,00 €/m²

Flächen im Obst- und Weinbaugebiet mit guter Voraussetzung zur Nutzung als Obstwiese

41,00 €/m²

Unbebaute Flächen: Verbesserbar im Obst- und Weinbaugebiet

18,00 €/m²

Wiese/Äcker

20,00 €/m²

Feldgemüsebau

23,00 €/m²

Weide

6,00 €/m²

Wald

2,80 €/m²