Politik | 09.10.2019

Agrarkommissar bestätigt

Der neue EU-Agrarkommissar kommt aus Polen: Das EU-Parlament hat den vorgeschlagenen Polen Janusz Wojciechowski gestern bestätigt.

Jetzt ist es fix: Der neue Agrarkommissar kommt aus Polen und heißt Janusz Wojciechowski. (Foto: EC - Audiovisual Service)

Jetzt ist es fix: Der neue Agrarkommissar kommt aus Polen und heißt Janusz Wojciechowski. (Foto: EC - Audiovisual Service)

Nach einer erneuten Befragung des vorgesehenen EU-Agrarkommissars, Janusz Wojciechowski, waren die Europaabgeordneten deutlich positiver gestimmt und bestätigten den polnischen Kandidaten in seiner neuen Funktion. Der Anwärter als EU-Kommissar machte in seiner wiederholten Prüfung im Parlament eine Fülle von Versprechungen. Die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) dürfe den Sektor nicht durch immer höhere Auflagen zerstören, beteuerte Wojciechowski den Abgeordneten im Agrarausschuss des EU-Parlaments.

Herbert Dorfmann: Zweifel bleiben bestehen
Herbert Dorfmann, Sprecher der EVP-Fraktion im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung betonte: „Insgesamt war der Kandidat bei der heutigen Anhörung viel besser als bei der ersten.“ Dieses Mal habe Janusz Wojciechowski die Fragen beantwortet, sei engagierter und vorbereiteter gewesen. Obwohl in der Fraktion der Europäischen Volkspartei noch einige Zweifel bestehen blieben, sei die heutige Leistung des designierten polnischen Agrarkommissars eine ganz andere gewesen als vergangene Woche.

Arbeitsplätze in der Landwirtschaft sichern
Die europäische Landwirtschaft müsse wettbewerbsfähig sein, betonte Janusz Wojciechowski mehrfach. Er versicherte, dass europäische Landwirte im Zuge des Handelsstreits mit den Vereinigten Staaten mit EU-Hilfen rechnen könnten. Allerdings hoffe er in dem transatlantischen Handelsstreit noch auf eine politische Lösung. Die Arbeitsplätze und würdige Lebensbedingungen in der Landwirtschaft müssten gesichert bleiben, sagte er. Landwirte dürften nicht von Bürokratie erdrückt werden. Es brauche eine ökologische und faire Landwirtschaft, unterstrich Janusz Wojciechowski. Die Bauern in der EU seien gefordert, täglich 500 Millionen Menschen mit gesunden und hochwertigen Agrarerzeugnissen zu versorgen.

Mehr Anreize für Umweltmaßnahmen
Nach dem zehnminütigen Einstiegsstatement von Janusz Wojciechowski wollte Herbert Dorfmann als erster Redner vom designierten EU-Agrarkommissar wissen, wie lange die Übergangszeit bis nur neuen GAP (Gemeinsame Agrarpolitik) dauern würde. Rund ein Jahr lang werde die Arbeit weitergeführt wie bisher, antwortete Janusz Wojciechowski, die Strategiepläne für die neue GAP würden bereits erarbeitet. Bei der GAP geht es unter anderem darum, einen fairen Ausgleich zwischen Umweltmaßnahmen und ökonomischen Aspekten hinzubekommen. Landwirte sollen künftig verstärkt Anreize für mehr Agrar-Umweltmaßnahmen bekommen.

1. November als Antrittstermin wackelt
Die neue EU-Kommission unter der Führung der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollte am 1. November ihre Arbeit aufnehmen. Ende Oktober stimmen die Abgeordneten noch über das Personalpaket als Ganzes ab. Bis dahin müssen aber alle Kandidaten die Anhörung im Parlament bestehen. Ob der Zeitplan eingehalten werden kann, ist derzeit fraglich.