Arbeitsberatung | 18.11.2020

Coronavirus- Neue Dringlichkeitsmaßnahmen des Landeshauptmannes: Erlaubte Tätigkeiten und Frage/Antwort zu häufig gestellten Fragen

Mit zwei Verordnungen, der Nr. 68 vom 08.11.2020 und der Nr. 69 vom 12.11.2020 hat der Landeshauptmann eine weitere Verschärfung der Maßnahmen zur Bekämpfung und Eindämmung des Virus Covid19 verfügt. Die Land- und die Forstwirtschaft ist vom Tätigkeitsverbot ausgenommen. Das heißt die Landwirtschaftsbetriebe dürfen weiter ihrer Arbeit nachgehen. Die Tätigkeit darf auch auf Grundstücken außerhalb der Wohnsitzgemeinde ausgeübt werden. Die Ausnahme vom Tätigkeitsverbot gilt auch für Arbeitgeber von Hausangestellten. In den folgenden Fragen/Antwort werden die praktischen Fälle beschrieben:

Frage: Die land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeiten dürfen weiter ausgeführt werden. Kann ich für diese Tätigkeiten auch meine landwirtschaftlichen Arbeiter einsetzen?

Antwort: Ja, auch die landwirtschaftlichen Arbeiter dürfen in den Betrieben weiterhin arbeiten, allerdings unter Einhaltungen der allgemeinen Sicherheitsmaßnahmen (Mund und Nasenschutz, Abstand von 1 Meter, Regelmäßiges Händewaschen).
Außerdem sollen die Arbeitsgeräte, die von mehreren Personen verwendet werden, regelmäßig desinfiziert werden. Falls die Tätigkeit in Räumen durchgeführt wird, müssen diese regelmäßig gereinigt werden (Sanifikation).
Die Arbeiter dürfen die Gemeindegrenzen übertreten, da dies aus Arbeitsgründen erfolgt.

Frage: Ich habe eine Hausangestellte (Pflegekraft oder Haushaltshilfe). Kann diese weiterhin ihre Arbeit ausführen?

Antwort: Ja, die Hausangestellten, sowohl die zusammenlebenden als auch die nicht zusammenlebenden, können weiterhin arbeiten. Unter dem Begriff Hausangestellte sind sowohl die Pflegekräfte (badanti), als auch die Haushalthilfen, wie Putzfrauen usw. gemeint.
Hausangestellte, die nicht mit dem Arbeitgeber zusammenwohnen, dürfen, um zur Arbeit zu kommen, die Gemeindegrenzen überschreiten. Die allgemeinen Sicherheitsmaßnahmen Mund und Nasenschutz, Abstand von 1 Meter, Regelmäßiges Händewaschen) müssen eingehalten werden.
Die zusammenlebenden Hausangestellten können als Teil der Familiengemeinschaft angesehen werden. Diese müssen vor allem wenn sie die Familien, zum Beispiel für den Einkauf, verlassen die allgemeinen Sicherheitsmaßnahmen einhalten. Dies gilt umso mehr, wenn ältere Menschen gepflegt werden.

Frage: In der Landwirtschaft dürfen Verwandte und Verschwägerte innerhalb des 6. Grades unentgeltlich und gelegentlich mitarbeiten. Fällt ihre Tätigkeit auch unter die „Arbeitsgründe“? 

Antwort: Ja, auch Verwandte und Verschwägerte innerhalb des 6. Grades fallen unter die Regelung „Arbeitsgründe“. Das heißt sie dürfen sich innerhalb oder auch zwischen den Gemeinden bewegen, um den Landwirtschafsbetrieb zu erreichen, auf dem sie arbeiten. Sie müssen dazu die Eigenerklärung mitführen. Es könnte sein, dass die Kontrollorgane beim Betrieb nachfragen, ob der Grund auch wirklich besteht.
Dasselbe gilt auch für die in die Bauernversicherung eingetragenen mitarbeitenden Familienmitglieder.

Frage: Ich bin Betriebsinhaber eines Landwirtschaftsbetriebes und in Quarantäne. Kann ich noch in meinem Betrieb arbeiten?

Antwort: Die Grundregel ist, dass Personen, die sich in Quarantäne befinden, in ihrer Wohnung bleiben müssen, bis der Zeitraum der Quarantäne vorbei ist. Es wurde jedoch geklärt, dass Betriebsinhaber oder deren Familienmitglieder, die ihr Vieh versorgen müssen und nur für den Fall, dass sich der Stall neben dem Wohngebäude befindet, dies weiterhin tun dürfen.
Das Abholen der Milch beispielweise, muss jedoch organisiert werden, da die Fahrt zur üblichen Milchsammelstelle abseits vom Hof nicht erlaubt ist. Genauso sind andere Arbeiten, auch wenn sie um den Hof stattfinden, wie das Ausbringen der Gülle, nicht erlaubt.

Frage: Von Freitag, 20. November, bis Sonntag, 22. November finden in Südtirol flächendeckend ca. 350.000 Antigen-Schnelltests statt. Arbeitnehmer, welche während der Arbeit in Kontakt zu anderen Personen stehen, müssen diesen Test haben. Betrifft dies auch die Landwirtschaft?

Antwort: Ja, da die Fortführung der Tätigkeit in der Landwirtschaft erlaubt ist, gilt diese Regelung auch für die Landwirtschaft. Die Arbeitgeber müssen bewerten auf welche Stellen dies zutrifft.

Frage: Gelten nur die Antigen Schnelltests die beim Screening „Südtriol testet“ durchgeführt werden, oder auch Test von autorisierten Ärzten oder anderen autorisierten Einrichtungen?

Antwort: Es gelten auch die Antigen Schnelltest von anderen autorisierten Ärzten oder Einrichtungen. Voraussetzung ist, dass das Ergebnis in das Portal des Sanitätsbetriebes eingetragen werden kann. Arbeitgeber können die Tests ihrer Mitarbeiter somit auch selbst organisieren. Sie müssen allerdings 72 vor bzw. innerhalb 72 nach der Testserie gemacht werden.

Frage: Mein Arbeiter hat bereits einen Test gemacht, da er vor drei Wochen aus dem Ausland eingereist ist. Ist dieser noch gültig, oder muss er den Antigen Schnelltest machen?

Antwort: Der Test darf nicht älter als 72 vor bzw. 72 Stunden nach dem Zeitraum von „Südtirol testet“ sein. Das heißt, dass für den Fall, dass der Test bereits drei Wochen alt ist dieser wiederholt werden muss.

 

Nähere Informationen zur Testserie finden interessierte SBB Mitglieder aus www.mein.sbb.it oder auf der Seite der Landesverwaltung:
http://www.provinz.bz.it/sicherheit-zivilschutz/zivilschutz/coronavirus-suedtirol-testet.asp